Verschwinden von Vögeln und Insekten

RegionAdminAnfragen

Unsere Anfrage bezüglich des Verschwindens vieler Vogel- und Insektenarten konnte von der Region Hannover nur zum Teil befriedigend beantwortet werden. Viele Maßnahmen basieren auf Gesetzen, die von Bund und Land erlassen werden.

Anfrage:

Am 4.5.17 erschien in der HAZ[1] ein mit der Überschrift „Zahl der Vögel geht dramatisch zurück“ überschriebener Artikel. Anlass des Artikels war eine aktuelle Stunde[2] im niedersächsischem Landtag zum Thema Insektensterben mit dem Ergebnis, dass sich alle Fraktionen des Landtages einig waren, dass die konkrete Situation, ein Rückgang der Insekten in den letzten zehn Jahren um bis zu 75%, mehr als bedrohlich sowohl für die Landwirtschaft wie auch für die Ökologie im Allgemeinen ist. Bereits im Oktober letzten Jahres verabschiedeten 77 Forscher auf einer Fachtagung in Stuttgart eine Resolution[3] zur Rettung der Insekten.

Doch auch die Zahl der Vögel geht wie der HAZ Artikel andeutet zurück: Bei der diesjährigen „Stunde der Gartenvögel“[4] des NABU zeichnet sich bereits ein mehrheitlicher Rückgang ab. In diesem Zusammenhang bittet die Gruppe „Die REGION“ Sie um die Beantwortung folgender Fragen in der nächsten Sitzung:

Vorbemerkung der Verwaltung:

Seit 2013 liegt der Landschaftsrahmenplan der Region Hannover in digitaler Form erstmals für das gesamte Regionsgebiet vor. Seit März 2016 ergänzend und konkretisierend die Biodiversitätsstrategie der Region Hannover. In ihr werden die wesentlichen Maßnahmen beschrieben, die die Region Hannover zur Verbesserung der Biodiversität vorschlägt und mit unterschiedlichen Instrumenten umsetzt. (Nr 143 Beiträge zur regionalen Entwicklung). Die Unterlagen sind unter www.hannover.de öffentlich zugänglich

Eine Förderrichtlinie stellt seit 2014 Regionsmittel zur Unterstützung von unterschiedlichen Projekten zur Verfügung, die ebenfalls die Verbesserung der Biodiversität zum Ziel haben (derzeit wird die Richtlinie nach einer erster Evaluierung überarbeitet).

Ebenfalls werden für eigene Maßnahmen der Verwaltung gezielt Projekte im Rahmen der seit 2014 zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel eingesetzt. Jährlich (jeweils im Herbst) wird dazu im AUK berichtet.

1. In der eingangs erwähnten aktuellen Stunde stellt Umweltminister Wenzel  einen Topf für Biodiversität im Umfang von 750000 Euro in Aussicht der alsbald zur Verfügung stehen wird, damit Grünflächen und Grünstreifen eingerichtet werden können, die zur Förderung der Artenvielfalt beitragen. Für was und in welchem Umfang plant die Verwaltung Mittel aus diesem Topf zur Förderung anzustreben? Schlüsseln Sie detailliert auf.

Antwort der Verwaltung:

Bisher sind die Kriterien der Mittelvergabe nicht bekannt, ebenso die Fördermodalitäten und welche konkreten Maßnahmen förderfähig sind und wer Antragsteller sein kann.

Sobald die Förderrichtlinie veröffentlicht wird, wird die Verwaltung anhand des Landschaftsrahmenplanes und der Biodiversitätsstrategie der Region Hannover prüfen, ob Anträge gestellt werden können.

2. Ein weiterer wichtiger Aspekt zum Schutz von Vögeln und Insekten ist die Vermeidung von Lichtimmission. Nicht nur verstört künstliche Lichtimmission besonders nachtaktive Tiere, sie sorgt auch für die Irritation von Zugvögeln. Aber auch natürliche Lichtimmission wie zum Beispiel von spiegelnden Flächen ist vor allem auch für Vögel problematisch. Welche Maßnahmen unternimmt die Region Hannover zur Reduzierung der Lichtimmission in der Region, welche Möglichkeiten der Regulation bestehen darüber hinaus?

Antwort der Verwaltung:

Die Region Hannover ist nicht Träger der Bauleitplanung. Die Zuständigkeit zur Berücksichtigung von Lichtimmissionen liegt daher bei den Städten und Gemeinden.

Die Region Hannover ist an diesen Verfahren als Träger öffentlicher Belange (TÖB) beteiligt und wird im Rahmen der Stellungnahmen entsprechende Hinweise zu besonders sensiblen Bereichen geben. Die Entscheidung liegt bei den Städten und Gemeinden.

Bei Verfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz gibt es ebenfalls die Möglichkeit im Rahmen der TÖB-Beteiligung auf Probleme durch Lichtimmissionen hinzuweisen. Die Genehmigungsbehörde kann dann entsprechende Auflagen formulieren.

3. Auch landwirtschaftliche Betriebe können zum Erhalt der Artenvielfalt beitragen. Besonders das Vermeiden von Monokulturen und das Einrichten von Streuobstwiesen tragen vielfältig zur Biodiversität bei. Besonders im Bereich der regionalen Landwirtschaft können hier Chancen für Umwelt und Landwirtschaft entstehen. In wie weit fördert die Region Hannover den Ausbau von Mischkulturen in der regionalen Landwirtschaft? Welche Möglichkeiten bestehen darüber hinaus?

Antwort der Verwaltung:

Bis 2020 gibt es Fördermöglichkeiten aus dem Europäischen Landwirtschaftsfond für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER), in Niedersachsen sind das die Niedersächsischen/Bremer Agrarumweltmaßnahmen (NIB-AUM). Im Förderschwerpunkt „Anlage von Blüh-, Schonflächen oder Landschaftselementen auf Ackerland“ können ein- oder mehrjährige Blühstreifen oder auch mehrjährige Schonstreifen für Ackerwildkräuter gefördert werden.

Mit dem Beschluss des Haushaltes 2017 stehen 50.000 Euro zusätzlich für Maßnahmen des Vertragsnaturschutzes zur Verfügung.

4. In der Stuttgarter Resolution werden vor allem auch Pflanzenschutzmittel allen voran Neonicotinoide für das Artensterben besonders das der Wildbienen verantwortlich gemacht. In welchem Umfang werden Neonicotinoide in der Region Hannover eingesetzt?

Antwort der Verwaltung:

Zuständig für die Zulassung von PflanzVögelenschutzmittel sind in Europa die EU – Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und in Deutschland das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL). Sowohl die EFSA als auch das BVL haben inzwischen Anwendungsbeschränkungen für Pflanzenschutzmittel mit Neonikotinoiden erlassen. Bestimmte Anwendungen, wie die Saatgutbehandlung sind aber immer noch erlaubt. Weder die Region Hannover noch das Land Niedersachsen haben Regelungsmöglichkeiten hinsichtlich des Einsatzes von Neonikotinoiden. Das ist allein die Zuständigkeit von Bundes- und EU-Behörden.

5. Die Stadt Rotenburg (Wümme) wurde zur bienenfreundlichsten Kommune Niedersachsen gekürt. Besonders auch durch das Einrichten von Laubhügeln und Nistplätzen für Insekten konnte hier aktiv Artenvielfalt gefördert werden. Auch zum Schutz von Vögeln sind ja ähnliche Maßnahmen denkbar. In wie weit fördert die Region Hannover die Einrichtung von Nistplätzen und ähnlichem für Insekten? In wie weit für Vögel? Welche Maßnahmen sind darüber hinaus möglich?

Antwort der Verwaltung:

Die Region Hannover hat seit 2014 eine eigene Förderrichtlinie zur Verbesserung der Biodiversität aufgelegt, die Einzelprojekte mit bis zu 25.000 Euro fördert. Die Förderkriterien sind in der Richtlinie (siehe Anlage) aufgeführt.

Die jährlichen Berichte zu den geförderten Maßnahmen und Projekten sind als Anlage zu den Ausschussprotokollen in Allris eingestellt.


[4] http://www.rp-online.de/nrw/alle-voegel-sind-nicht-mehr-da-aid-1.6823209


Link zur Richtlinie zur Föderung von Maßnahmen zur Erhöhung der Biodiversität in der Region Hannover:

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/___tmp/tmp/45081036726579943/726579943/01136959/59-Anlagen/01/201705291325.pdf